Die erste Runde des vom Rat beschlossenen Programms der Straßendeckenerneuerung mit einem Kostenaufwand von 0,8 Mio. Euro wurde im Bezirk Rheinhausen im 4. Quartal des letzten Jahres erfolgreich abgeschlossen. Die ersten Straßen im Bezirk verfügen über eine neue Straßendecke. Und es geht weiter. Für 2020 und 2021 sind jeweils rund drei Millionen Euro für dieses Programm eingeplant. So kann man davon ausgehen, dass nach Abschluss der Maßnahme ein Großteil der Straßen über eine intakte Fahrbahndecke verfügt.

SPD Ratsherr Reiner Friedrich weiß schon, wo es in den nächsten Wochen weiter gehen soll. So wird in Hochemmerich die Rheinstraße zwischen Moerser Straße und Deichstraße neu ausgebaut. In Rumeln steht die Verbindungsstrasse zwischen Dorfstraße und Moerser Straße am Rumelner Markt auf dem Plan. Ebenfalls wird der von den Anwohnern lang ersehnte Ausbau der Ringstraße zwischen Hausnummer 62 und 68 vollzogen. Dieser Bereich wird dann mit Rollatoren und Rollstühlen wieder gut befahrbar ist sein.

Die Entscheidung, welche Straßen mit einer neuen Decke versehen werden, liegt bei den Wirtschaftsbetrieben in Absprache mit dem Planungsamt. Infrage kommen Straßen, die noch über einen guten Untergrund verfügen und somit schnell saniert werden können. Es werden auch nur in den Straßen die Straßendecken erneuert, in denen in den nächsten Jahren keine Rohrverlegungs- oder Kanalbauarbeiten durchgeführt werden müssen. Für die Anlieger fallen dabei keine Kosten an, da nur die reine Straßendecke erneuert wird. So kann mit dieser Maßnahme, die der Rat der Stadt auf Antrag der SPD-Fraktion im Frühjahr 2019 beschlosssen hat, der Zustand der Straßen kurzfristig und preiswert verbessert werden. Zum Erneuern der Fahrbahndecke muss die jeweilige Straße oder der Straßenabschnitt in der Regel nur für drei bis vier Tage gesperrt werden.

Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Bergheim nominierte die Kandidaten des Ortsvereins für Rat und Bezirk. Die abschließende Wahl der Kandidaten findet auf einem Unterbezirksparteitag statt. Für die Bezirksvertetung gehen Jörg Schormann und Elisabeth Liß ins Rennen. Als Kandidaten für den Rat der Stadt Duisburg nominierte die Versammlung Reiner Friedrich und Dietmar Bluhm. Bluhm folgt auf Elke Patz, die nicht mehr kandidierte.

Vereine und Bürger treffen Politik

Zum traditionellen Neujahrsempfang lud der SPD Bezirksverband Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen am Samstag (4.Januar) ein. Im Gemeindesaal der Erlöserkirche an der Beethovenstraße folgten viele Vertreter von Verbänden und Vereinen aus dem Bezirk dieser Einladung. SPD Ratsherr Reiner Friedrich, als Vorsitzender des Bezirksverbandes und Gastgeber des Empfangs, betonte die Wichtigkeit dieser Tradition: „Natürlich suchen wir das ganze Jahr über das Gespräch mit den Bürgern. Dieser Empfang zu Beginn des Jahres ist aber eine gute Gelegenheit, viele aktive Bürgerinnen und Bürger zusammenzubringen, die sich untereinander austauschen können und mit Politikern über ihre Wünsche und Probleme zu sprechen.“

Dazu boten sich Bezirksvertreter, die Bezirksbürgermeisterin Astrid Hanske und SPD Ratsmitglieder an. Für die Bundespolitik waren Bundestagsmitglieder Bärbel Bas und Mahmut Özdemir nach Rheinhausen gekommen. Die Landespolitik vertraten Rainer Bischoff und Sarah Philipp. Letztere war auch Rednerin des Empfanges.

Die Landtagsabgeordnete sieht die SPD für die kommende Kommunalwahlen gut aufgestellt, wies aber darauf hin, dass die Wahlen nicht einfach werden. „Wenn man viele Mandatsträger hat, ist man auch angreifbarer.“ Doch es habe sich einiges Positives getan, auf das man verweisen könne. Im Bereich Wirtschaft und Arbeit gibt es seit Jahren einen ständigen Anstieg der sozialversicherungspflichtig Beschäfigten am Standort Duisburg. Rund 177.500 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte bei Duisburger Unternehmen konnte die Arbeitsagentur im letzten Jahr vermelden. Damit wurde ein neuer Höchststand nach Mitte der 90er Jahre erreicht.

Im Bereich Wohnen setzt sich die Stadt für sozial bezahlbaren Wohnraum ein. Insbesondere auch für barrierefreies Wohnen, das es den Menschen erlauben soll, möglichst lange in ihren eigenen vier Wänden zu wohnen. Hierfür hat sich die Stadt Duisburg im letzten Jahr die Rekordfördersumme von 78 Millionen Euro sichern können. Damit sollen unter anderem 410 Mietwohnungen modernisiert und 237 Wohnungen neu gebaut werden.

Als dritten Punkt verwies Sarah Philipp auf den Haushalt der Stadt Duisburg, der schon mehrfach in Folge ausgeglichen ist, ohne dass es zu einem sozialen und kulturellen Kahlschlag gekommen sei. Doch trotz dieser enormen Anstrengungen wird die Stadt ohne Altschuldenhilfe nicht auskommen, wenn sie langfristig ihren Gestaltungsspielraum behalten möchte. Sarah Philipp: “Wenn es um soziale Wirtschaftspolitik, Wohnungs- und Bildungspolitik geht, kommt man an der SPD nicht vorbei.“

Treue Genossinnen und Genossen in Bergheim

Dass es noch treue Mitglieder in der SPD gibt, davon konnte sich der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Bergheim, Jörg Schormann, bei der diesjährigen Jubilarehrung überzeugen.
Ralf Jäger ehemaliger  NRW- Innenminister, der die Ehrung vornahm,  betonte in seiner Laudatio, dass es in einer immer egoistisch werdenden Gesellschaft gut tut, Menschen zu ehren,  die sich seit vielen Jahren in der SPD  für ein gesellschaftliches Miteinander  engagieren.
 Jäger ehrte die Mitglieder Thomas Zimmermann für zehn, Ralf Kirstein, Gabriele und Werner Jurga  für 25, Dietmar Bluhm, Ernst Schlemo und Michael Timmerman für 40, Reiner Friedrich für 50 und Christel Bruckschen für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.
Bei einem gemütlichen Abendessen schwelgte man über alte Zeiten und war sich einig, dass die SPD auch in Zukunft gesellschaftlich erforderlich sei.

Bruno Sagurna, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Duisburg, beantwortet Bürgern Fragen zu kommunalpolitischen Themen und steht zur Diskussion zur Verfügung.

Hierzu lädt der SPD Bezirksverband Rheinhausen zu einer öffentlichen Versammlung am Donnerstag, 28. November, 19 Uhr, ein. Ort der Veranstaltung ist der Krupp-Saal im Lene-Reklat-Seniorenzentrum, Friedrich-Ebert-Straße 147, in Rheinhausen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben hier die Gelegenheit, mit dem Fraktionsvorsitzenden über Dinge zu diskutieren, die ihnen auf den Nägeln brennen.