Bärbel Bas ehrt Bergheimer SPD Jubilare

Geschrieben von Manfred Grenzel am in Aktuelles

Die Vorstandsmitglieder der SPD  Bergheim empfingen die diesjährigen Jubilare zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas, die bei einem gemütlichen Abendessen die Laudatio hielt. Bärbel Bas ehrte die anwesenden Jubilare: Kerstin Bluhm, Hans-Wilhelm Halle und Jörg Schormann für 10, Volker Frings-Wikker für 25 und Ingrid Rehwinkel für 40 jährige Parteizugehörigkeit.
Sie erinnerte in ihrer Rede an die Geschehnisse der letzten vier Dekaden, in denen die Jubilare der SPD beitraten. Abschließend bedankte sich der Ortsvereinsvorsitzende Jörg Schormann für die langjährige Treue und betonte, dass die SPD gerade in diesen schwierigen Zeiten gefragt ist, sich weiterhin für den gesellschaftlichen Zusammenhalt einzusetzen.

Bärbel Bas: Gerechte Finanzierung der Krankenkassenbeiträge wird beschlossen

Geschrieben von Volker Frings-Wikker am in Aktuelles

Am Donnerstag, den 18.10.2018 hat der Deutsche Bundestag das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschieden. Ab dem 1. Januar 2019 wird die gesetzliche Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Beschäftigten gezahlt, die Arbeitgeber übernehmen die Hälfte der Zusatzbeiträge. „Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner werden dadurch insgesamt um rund 5 Milliarden Euro entlastet, wir sorgen für gerechte Beiträge“, erklärt dazu die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas.

Das Versichertenentlastungsgesetz sieht zudem Verbesserungen für Selbständige und eine bessere Absicherung von ehemaligen Soldatinnen und Soldaten auf Zeit vor: Für hauptberuflich Selbständige wird die Mindestbemessungsgrundlage um mehr als die Hälfte gesenkt, so dass Selbständige mit geringen Einnahmen zukünftig deutlich niedrigere Krankenkassenbeiträge zahlen. Während des Bezuges von Krankengeld oder Mutterschaftsgeld müssen Selbständigen nicht mehr Beiträge auf ein fiktives Mindesteinkommen zahlen. „Das sind Veränderungen, die sich direkt im Geldbeutel der Betroffenen bemerkbar machen werden“, bewertet Bärbel Bas die Verbesserungen für Selbständige.

Die Gesundheitspolitikerin ist in Berlin als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion direkt für dieses Gesetz zuständig. „Für ehemalige Zeitsoldaten war es bisher ein Riesenproblem, dass sie sich teuer privat versichern mussten. Deswegen wird sichergestellt“, so Bärbel Bas, „dass Zeitsoldaten, die vor Dienstantritt gesetzlich versichert waren, in die gesetzliche Krankenversicherung zurückkehren können. Zeitsoldaten, die vor Dienstantritt privat oder noch gar nicht krankenversichert waren, werden als freiwilliges Mitglied in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln können. Das ist ein großer Fortschritt für Soldatinnen und Soldaten mit kleinen und mittleren Einkommen.“

Friedhofssatzung – Was ändert sich und warum?

Geschrieben von Volker Frings-Wikker am in Aktuelles

Elke Patz

In der nächsten Ratssitzung am 01.10.2018 steht eine Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Duisburg auf der Tagesordnung. Sie muss dringend erneuert und aktualisiert werden. Um den aktuellen Bestattungswünschen gerecht zu werden und die städtischen Friedhöfe auch weiterhin pflegen und bezahlen zu können, haben die Wirtschaftsbetriebe der Stadt Duisburg dem Rat eine aktuellere und überarbeitete Friedhofssatzung zur Abstimmung vorgelegt.

Was gibt es Neues in der Friedhofssatzung?

Zukünftig soll es möglich sein, sich gemeinsam mit seinem Tier bestatten zu können. Dies ist bisher nicht zulässig. Damit gehen wir auf den Wunsch von Duisburgerinnen und Duisburgern ein, die mit ihrem Haustier zusammen die letzte Ruhe finden möchten. Eine weitere Verbesserung für Tierliebhaber. Bereits heute können Hundebesitzer ihre Vierbeiner bei dem Besuch von Gräbern in Duisburg teilweise mitnehmen. Aktuell ist dies, im Rahmen eines Modellversuchs, auf den Friedhöfen in Mühlenberg und Trompet erlaubt.

Neu ist außerdem eine Grabform: die Urnenrasenwahlgrabstätte. Dabei handelt es sich um ein Grab in einer Rasenfläche, das nach der Beerdigung eingesät wird. Damit reagieren wir auch auf die aktuellen Nachfragen bei den Bestattungsformen. Darüber hinaus werden in der neuen Satzung einige Rechts- und Fristanpassungen neu geregelt. Nähere Details zur neuen Friedhofssatzung findet ihr hier.

Leider unumgänglich: Veränderungen bei den Gebühren

Friedhofsgebühren müssen die Kosten decken. Das ist aktuell leider nicht der Fall. Viele Maßnahmen wurden bereits ergriffen, um die Kosten zu senken: die Aufgabe von Friedhöfen, die Erweiterung von muslimischen und jüdischen Friedhöfen sowie neue Bestattungs-und Gestaltungsformen. Doch es hat sich gezeigt, dass dies nicht ausreicht. Die Bestattungsformen haben sich bei gleichbleibendem Pflegeaufwand so verändert, dass die Einnahmen die Kosten nicht mehr decken.

Aus diesem Grund liegt uns eine Änderung der Friedhofsgebühren in der nächsten Ratssitzung vor. Diese ist leider unumgänglich – zumal die Friedhöfe auch weiter sauber und gepflegt aussehen sollen. So sind sie doch ein Ort der letzten Würde.

Sozialgerechte Gebührenveränderung

Es gibt sowohl Erhöhungen als auch Senkungen bei den Friedhofsgebühren. Dies ist abhängig von der Bestattungsform. Die kostengünstigen und beliebten Bestattungsmöglichkeiten wie Erdreihengrab, Urnenreihengrab und Urnenrasenreihengrab werden leicht günstiger. Die auch bisher teureren Sargrasenreihengräber, Sargrasenwahlgräber und Baumwahlgräber steigen in den Gebühren (eine Gesamtübersicht über die Gebührenveränderungen gibt es hier).

Uns als SPD-Ratsfraktion war genau diese sozialgerechte Gebührenveränderung wichtig. Wir wollen, dass für jeden eine kostengünstige Bestattung auf einem städtischen Friedhof möglich ist. Die Duisburgerinnen und Duisburger, die sich eine kostenintensivere Bestattung leisten können, können diese Bestattungsformen auch weiterhin auswählen.

Ortsverein Bergheim trauert um Hanna Pucher

Geschrieben von Volker Frings-Wikker am in Aktuelles

Mit großer Betroffenheit hat der SPD-Ortsverein Duisburg-Bergheim vom Tod Hanna Puchers erfahren. Hanna Pucher war über 72 Jahre Mitglied der SPD. Sie war viele Jahre  in unserem Ortsverein aktiv und gehörte zu den Gründungsmitgliedern der AG60Plus in Bergheim, die sich Anfang der 90er Jahre bei uns gründete. Darüber hinaus engagierte Hanna Pucher sich in ihrer aktiven Zeit als Beisitzerin im Unterbezirksvorstand der SPD-Duisburg und als Vorsitzende der AsF. Sie galt als ausgewiesene Fachfrau für Fragen der Rentenpolitik und war mit ihrem sozialpolitischen Sachverstand eine engagierte Kämpferin für die soziale Gerechtigkeit.

Die SPD-Bergheim  trauert mit ihrer Familie. Hanna Pucher war eine aufrechte Frau und engagierte Sozialdemokratin. Bis zuletzt nahm sie aktiv am Geschehen ihrer SPD teil. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren.

Geschwindigkeitsbegrenzung „Auf dem Pickert“

Geschrieben von Manfred Grenzel am in Aktuelles

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Bergheim hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die SPD Bezirksfraktion zu bitten, in der nächsten Sitzung der Bezirksfraktion einen Antrag zu stellen, die Geschwindigkeit auf der Straße „Auf dem Pickert“ zumindest für die Zeit der Sperrung der Cölvebrücke auf 30 km/h zu begrenzen.

SPD Ratsherr Reiner Friedrich, Mitglied im Bergheimer Vorstand: „Die Straße wird, bedingt durch die Brückensperrung, als Durchfahrt- und Abkürzungstrecke von Moers und Rumeln aus benutzt. Und das mit zum Teil überhöhten Geschwindigkeiten.“ Die Tatsache, dass die Straße zum Rettungswegenetz gehört, dürfe in diesem Fall keine Rolle spielen. In der Begründung des Ortsvereins heißt es weiter: „Durch die nicht selten überhöhten Geschwindigkeiten und den stark angestiegenen Verkehr kommt es immer häufiger zu gefährlichen Situationen und Beinaheunfällen. Das betrifft besonders die Ausfahrt aus den Quereinstellplätzen und Hausausfahrten gerade zu den Hauptverkehrszeiten.“ Auch die Querung der Straße sei durch zu schnelle Autos und schlechte Fahrbahneinsicht teilweise sehr problematisch.