Bezirksfraktion SPD Rheinhausen

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

Die neu gewählte Bezirksfraktion der SPD hat zum ersten mal getagt und ihre neue Führungsspitze gewählt. Die SPD-Bezirksfraktion wurde wesentlich verjüngt, von den bisherigen Mandatträgern haben nur zwei aus der letzten Wahlperiode wieder kandidiert.

Die SPD ist in der nächsten Legislaturperiode mit acht Sitzen vertreten. Die Mandatträger sind Winfried Boeckhorst, Hannelore Behrendt-Bliß, Marcus Mellenthin, Cornelia Dronski, Hans Medewitz, Bettine Theisejans, Uwe Neumann und Karin Hanske.

Als Kandidat für den Bezirksbürgermeister wurde wieder Winfried Boeckhorst gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wählte die Bezirksfraktion Marcus Mellenthin und zu den beiden gleichberechtigten Stellvertretern wurden Hans Medewitz und Karin Hanske gewählt.

„Besichtigung Rathaus Duisburg“

Geschrieben von Elke Patz am in Presse

093Die SPD Rheinhausen hat eingeladen und viele sind gekommen…..

Einen informativen und durchaus kurzweiligen Tag erlebten die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Asterlagen, Bergheim und Rumeln – Kaldenhausen und deren Gäste am 15. Mai 2014 bei der Besichtigung des Duisburger Rathauses.

Bürgermeister Manfred Osenger vermittelte auf seine charmante Art die Geschichte und Hintergründe dieses geschichtsträchtigen Ortes und konnte –angereichert durch nette Anekdoten- die Besucher begeistern.

Begleitet wurde die Besuchergruppe durch Ratsfrau Elke Patz.

Ein Höhepunkt war die Eintragung in das „goldene Buch“ der Stadt Duisburg. Die Teilnehmer nutzten gerne die Gelegenheit, sich dort einzutragen und „für immer zu verewigen“.

Den Abschluss bildete ein gemütliches Beisammensein bei Kaffee und Kuchen im „Kleinen Prinzen“.

Für die nette und freundliche Bewirtung wollen wir uns noch einmal ausdrücklich bedanken.

Fazit: Wir kommen gerne wieder!

Gestaltung des Schulhofes der Geestschule in Friemersheim

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

zu der Stellungnahme der CDU, der Pachtvertrag kommt zu früh, es müssen erst die Gremienbeschlüsse der Ideenwerkstatt und der BV abgewartet werden, nehmen wir wie folgt Stellung:

 

Bei einem Pachtvertrag zwischen dem Bauverein und der Stadt zu einem obligatorischen Preis von 1€ kann es sich nicht um eine wirtschaftliche Nutzung handeln, das schließt ein solcher Vertrag aus.

Wenn man sich über die Gestaltung einer Fläche unterhalten und planen will, dann muss man auch wissen, wie man über sie verfügen kann. Dies ist durch die Anpachtung durch den Bauverein sicher gestellt,

denn dieser ist Mitglied der Werbegemeinschaft und des Bündnissen für Familie.

Da die Mehrzahl der Genossenschaftsmitglieder auch in diesem Umfeld wohnen, ist der Bauverein auch an einer positiven Gestaltung interessiert. Die Ideenwerkstatt wird direkt nach den Kommunalwahlen mit ihrer Arbeit beginnen und sicherlich sich als erstes mit der Gestaltung des Platzes beschäftigen.

Ein Pachtvertrag für eine solche Fläche, die dann auch öffentlich genutzt wird, ist kein Standartvertrag, da es auch um erhebliche Pflichten geht, die rechtlich abgeklärt werden müssen, Also kommt es auch morgen nicht schon zu einer Vertragsunterzeichnung, aber dieser Vorlauf kann dadurch verkürzt werden. Eine Beteiligung der politischen Gremien ist vor abschließender Vertragsunterzeichnung zwingend erforderlich, aber die Vorlaufzeit bis zur Beschlussreife kann dadurch erheblich verkürzt werden. Man kann auch schon planen, weil man weiß, dass man auf diese Art über die Fläche verfügen kann. Einige Pläne wurden im Bündnis für Familie bereits entwickelt. Denn planen, ohne zugriff auf eine Fläche, macht wenig Sinn.

 

Welche Partei sollte sich denn dem Ansinnen von engagierten Bürgern und den Interessen der Kaufleute an dieser Stelle entgegenstellen? Hier kann man nur froh sein und jegliche Unterstützung geben, damit die Umsetzung ermöglicht wird.

 

Wir vertrauen auch an dieser Stelle den Intentionen des Bauvereins, der sich bis heute an Absprachen gehalten hat und sich für die Interessen der Friemersheimer Bürger nachhaltig eingesetzt hat.

Das diese Vorgehensweise gerade von Herrn Mönnicks bemängelt wird, der mit einem Antrag im Rat die BV und die Friemersheimer Bürger außen vor lassen wollte, ist für uns nicht nachzuvollziehen.

Mit der Anpachtung der Fläche des Schulhofes werden keine planerischen Fakten geschaffen , sondern die Verfügbarkeit der Fläche mit kurzfristigem Entwichlungspotential gesichert . Der Bauverein wird dann die Fläche im Rahmen finanzieller Machbarkeit zusammen mit den Vorstellungen der Ideenwerkstatt entwickeln, da sind wir sicher und der Bauverein hat dies auch im Rahmen der Gespräche zugesichert.

Die politischen Gremien sind ja auch in der Ideenwerkstatt vertreten und sollten politische Beschlüsse erforderlich sein, so werden sie diese auch veranlassen, ebenfalls ist ja auch die Verwaltung in der Ideenwerkstatt vertreten.