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Bezirksfraktion SPD Rheinhausen

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

Die neu gewählte Bezirksfraktion der SPD hat zum ersten mal getagt und ihre neue Führungsspitze gewählt. Die SPD-Bezirksfraktion wurde wesentlich verjüngt, von den bisherigen Mandatträgern haben nur zwei aus der letzten Wahlperiode wieder kandidiert.

Die SPD ist in der nächsten Legislaturperiode mit acht Sitzen vertreten. Die Mandatträger sind Winfried Boeckhorst, Hannelore Behrendt-Bliß, Marcus Mellenthin, Cornelia Dronski, Hans Medewitz, Bettine Theisejans, Uwe Neumann und Karin Hanske.

Als Kandidat für den Bezirksbürgermeister wurde wieder Winfried Boeckhorst gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wählte die Bezirksfraktion Marcus Mellenthin und zu den beiden gleichberechtigten Stellvertretern wurden Hans Medewitz und Karin Hanske gewählt.

Gestaltung des Schulhofes der Geestschule in Friemersheim

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

zu der Stellungnahme der CDU, der Pachtvertrag kommt zu früh, es müssen erst die Gremienbeschlüsse der Ideenwerkstatt und der BV abgewartet werden, nehmen wir wie folgt Stellung:

 

Bei einem Pachtvertrag zwischen dem Bauverein und der Stadt zu einem obligatorischen Preis von 1€ kann es sich nicht um eine wirtschaftliche Nutzung handeln, das schließt ein solcher Vertrag aus.

Wenn man sich über die Gestaltung einer Fläche unterhalten und planen will, dann muss man auch wissen, wie man über sie verfügen kann. Dies ist durch die Anpachtung durch den Bauverein sicher gestellt,

denn dieser ist Mitglied der Werbegemeinschaft und des Bündnissen für Familie.

Da die Mehrzahl der Genossenschaftsmitglieder auch in diesem Umfeld wohnen, ist der Bauverein auch an einer positiven Gestaltung interessiert. Die Ideenwerkstatt wird direkt nach den Kommunalwahlen mit ihrer Arbeit beginnen und sicherlich sich als erstes mit der Gestaltung des Platzes beschäftigen.

Ein Pachtvertrag für eine solche Fläche, die dann auch öffentlich genutzt wird, ist kein Standartvertrag, da es auch um erhebliche Pflichten geht, die rechtlich abgeklärt werden müssen, Also kommt es auch morgen nicht schon zu einer Vertragsunterzeichnung, aber dieser Vorlauf kann dadurch verkürzt werden. Eine Beteiligung der politischen Gremien ist vor abschließender Vertragsunterzeichnung zwingend erforderlich, aber die Vorlaufzeit bis zur Beschlussreife kann dadurch erheblich verkürzt werden. Man kann auch schon planen, weil man weiß, dass man auf diese Art über die Fläche verfügen kann. Einige Pläne wurden im Bündnis für Familie bereits entwickelt. Denn planen, ohne zugriff auf eine Fläche, macht wenig Sinn.

 

Welche Partei sollte sich denn dem Ansinnen von engagierten Bürgern und den Interessen der Kaufleute an dieser Stelle entgegenstellen? Hier kann man nur froh sein und jegliche Unterstützung geben, damit die Umsetzung ermöglicht wird.

 

Wir vertrauen auch an dieser Stelle den Intentionen des Bauvereins, der sich bis heute an Absprachen gehalten hat und sich für die Interessen der Friemersheimer Bürger nachhaltig eingesetzt hat.

Das diese Vorgehensweise gerade von Herrn Mönnicks bemängelt wird, der mit einem Antrag im Rat die BV und die Friemersheimer Bürger außen vor lassen wollte, ist für uns nicht nachzuvollziehen.

Mit der Anpachtung der Fläche des Schulhofes werden keine planerischen Fakten geschaffen , sondern die Verfügbarkeit der Fläche mit kurzfristigem Entwichlungspotential gesichert . Der Bauverein wird dann die Fläche im Rahmen finanzieller Machbarkeit zusammen mit den Vorstellungen der Ideenwerkstatt entwickeln, da sind wir sicher und der Bauverein hat dies auch im Rahmen der Gespräche zugesichert.

Die politischen Gremien sind ja auch in der Ideenwerkstatt vertreten und sollten politische Beschlüsse erforderlich sein, so werden sie diese auch veranlassen, ebenfalls ist ja auch die Verwaltung in der Ideenwerkstatt vertreten.

Sanierung der Turnhalle der Gerhard-Hauptmann-Schule in Rumeln-Kaldenhausen

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

Mehrmals wurde in der Presse die Frage nach der Sanierung der Turnhalle der Grundschule an der Breslauer Straße gestellt.

Die Antwort ist aber bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 13. März 2014 gegeben worden. Eine erneute Anfrage beim IMD hat hat bestätigt, dass die Turnhalle der Gerhard-Hauptmann-Schule im Jahre 2015 saniert wird. Die hierfür erforderlichen finanziellen Aufwendungen sind bereits im Wirtschaftsplan des IMD für 2015 eingestellt.

Die Sanierung musste mehrfach verschoben werden, da sonst ein noch größerer Engpass bei den Turnhallen in Rumeln-Kaldenhausen aufgetreten wäre, denn durch den Wegfall der Turnhalle der ehemaligen Kirchfeldschule und den Umbau der Dreifachturnhalle des Albert-Einstein-Gymnasiums wäre ein noch größerer Defizit an Hallenkapazitäten aufgetreten.

Bei der Sanierung der Turnhalle an der Breslauer Straße stehen die energetischen Umbauten im Vordergrund; gleichzeitig werden die verbauten nicht frei zugänglichen PCB-Baumaterialien entfernt.

Die oberflächennahe PCB-Sanierung wurde bereits 2008 durchgeführt. Die Messwerte lagen danach unterhalb der Grenzwerte. Der Kostenaufwand für die anstehende Sanierung beträgt rund 800 T€.

Umfangreiche Straßenbaumaßnahmen in diesem und nächsten Jahr im Bezirk Rheinhausen

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

Für dieses und das nächste Jahr wird es in Rheinhausen umfangreiche Straßenbauarbeiten geben, die auch aufgrund des Straßenzustandes dringend erforderlich sind

Im einzelnen sind dies:

-Giselastraße von Hochfeldstraße bis Berthaplatz, Baubeginn September 2014
-Eichenstraße von Moerser Strasse bis Hofstraße, Baubeginn 2015
-Meerfeld von Inselstrasse bis Wendekreis, Baubeginn 2015
-In den Peschen von Kreuzacker bis Haus 47, fertig gestellt
-Flutweg von Kreuzacker bis Steinacker, im Bau
-Eichenstasse von Hofstrasse bis Knick Haus-Nr.19a, Baubeginn 2015
-Jägerstrasse von Kreuzacker bis Beekstraße, Baubeginn 2015
-Jägerstrasse von Höschenstrasse bis Inselstrasse, provisorische Straßendecke, Baubeginn Herbst 2014
-Lindenallee von Alter bis Neuer Krefelder Straße, Baubeginn in 2015
-Bergheimer Strasse von Asterlager Strasse bis Am Dreieck, Baubeginn Mai 2014
-Moerser Strasse/Langestrasse von Wiesenstrasse bis Auf dem Hahn, Baubeginn August 2014-05-15
-Moerserstrasse von Verbindungsstraße bis Ortsdurchfahrtsgrenze; im Bau

Der Ausbau der Gartenstrasse erfolgt erst nach Fertigstellung der OSC Sportwelt, die Mittel hierfür bleiben aber gebunden.
Insgesamt werden in den beiden Jahren rund 4,7 Mio € alleine im Bezirk Rheinhausen in den Straßenbau investiert, die auch schon im städtischen Haushalt eingestellt wurden. Zu diesen Straßenbaumaßnahmen kommen für einzelne Straßen noch Kanalbauarbeiten hinzu, so dass es in Teilbereichen zu Verkehrseinschränkungen kommen wird.

Jetzt kann es losgehen mit der Gestaltung des Schulhofes der Geestschule in Friemersheim

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

In dieser Woche wurden, wie schon vor Wochen versprochen, die abschließenden Gespräche mit dem Immobilienmanagement der Stadt Duisburg und dem Bauverein Friemersheim geführt, in dem die Rahmenbedingungen für die Anpachtung des Schulhofes der Geestschule durch den Bauverein besprochen wurden. Die vertraglichen Regelungen werden in den nächsten Wochen ausgetauscht, so dass es dann auch kurzfristig zur Anpachtung zu einem obligatorischen Preis kommt.

Somit können dann die Gestaltungsfragen in der Ideenwerkstatt Friemersheim, die im wesentlichen vom Bündnis für Familie getragen wird, abgestimmt und geregelt werden, denn der Schulhof steht dann durch die Anpachtung für eine Nutzung zur Verfügung. Der Bauverein ist auch Mitglied im Bündnis für Familie.

Die Rahmenbedingungen für eine Aufwertung der Kaiserstrasse in diesem Bereich sind somit geschaffen.