Archiv für April, 2014

WLAN-Netz für die Bezirksvertretung

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

Im Vorgriff auf die Papierlose Zeit für Mandatsträger hatten SPD und Grüne vorsorglich schon einmal einen Antrag auf Einrichtung eines WLAN-Netzes in der Bezirksvertretung gestellt, damit man auf die Papierflut von Vorlagen zukünftig verzichten kann. Die Papierflut nimmt ja kein Ende und die Portokosten sind auch nicht so ohne. Ein Ratsmitglied hat pro Sitzungszyklus rund 1500 bis 2000 Seiten Papier. Bei BV-Mitgliedern liegt das so bei 300 – 500 Seiten.

Trotz dreier Beratungstermine war die CDU nicht bereit, einem solchen Antrag zuzustimmen, weil sie hier durch die Installation eines WLAN-Routers enorme Kosten auf die Stadt zukommen sah, die sich in Höhe von tausenden Euro bewegen sollten. Heute schon kann man über Internet diese Vorlagen einsehen. Über einenWlanrouter könnte der Empfang über ein hauseigenes Netz wesentlich verbessert und vereinfacht werden, denn Internetanschlüsse sind ja vorhanden.

Ob das bei Einführung im großen Stil dann über Intranet läuft mit einer speziellen Software spielt doch zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Rolle. Durch die Einführung eines Wlanrouters könnten jetzt Kosten(min. alleine 150,- € an Porto pro Mandatsträger) eingespart werden und man könnte der Papierverschwendung Einhalt gebieten.

Aber dazu ist die CDU nicht bereit, sie möchte weiter alles auf Papier lesen.

REWE Ansiedlung in Rumeln

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

Wie wir vom Investor und auch schon aus der Presse erfahren haben, wird auf der ehemaligen Hallenbadfläche jetzt ein REWE –Markt entstehen. Der Investor hat sich für diesen Discounter entschieden, denn eine solche Entscheidung liegt abschließend nur in seiner Hand.

In vielen Gesprächen mit dem Investor haben wir aber darauf hingewiesen, das es auch bei den Vollversorgungern es immer sinnvoll ist, keine Monopolstrukturen zu schaffen, wie wir das am Beispiel Asberg(Rewe) schon vor Jahren gezeigt haben. Somit wird die Firma Edeka es sich überlegen, die beiden gut gehenden Filialen in Rumeln und Kaldenhausen zu schließen, was einst ihre Absicht war.

Auch wird somit dem Ansinnen des Runden Tisches Rechnung getragen, dass in Rumeln-Kaldenhausen keine Monostruktur in der Vollversorgung geschaffen wurde.

Auch der in Rumeln vorhandene Mix bei den Discountern hat sich positiv ausgewirkt. Damit wäre aber Rumeln-Kaldenhausen mit Vollversorgung abgedeckt, es sei denn, die Firma Edeka schließt wieder Filialen, wie sie es an anderen Stellen bereits getan haben und damit wieder Versorgunglücken aufgetan werden.

Somit haben alle dazu beigetragen, hier eine für die Bürger in Rumeln-Kaldenhausen günstige Lösung zu schaffen.

CDU im Rat wollte die Bezirksvertretung Rheinhausen ignorieren

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

 Die CDU hatte für die Ratssitzung am 7.04.2014 einen Antrag zur Erstellung eines Aufstellungsbeschlusses für den Bereich Windmühlenstrasse, Bachstrasse, Kaiserstraße gestellt. Einbezogen werden sollte auch der Schulhof der Geeststrasse. Demnach sollte der Tennisplatz entfallen und bebaut werden, ebenfalls der jetzige Marktplatz und der Marktplatz sollte auf den Schulhof der Geestschule verlagert werden.

Dieser Antrag wurde auf Betreiben von der SPD und der Grünen an die Bezirksvertretung zurück verwiesen, weil nach der Bezirkssatzung erst einmal eine Beratung in der Bezirksvertretung erfolgen muss, so regelt es die Bezirkssatzung. Dies ist auch der CDU bekannt und entsprechende Anträge werden dann auch in der Bezirksvertretung eingebracht.

Die CDU wollte Fakten schaffen, das ist ihr nicht gelungen. Die CDU Bezirksfraktion hat dann auch in der Bezirksvertretung den Antrag ihrer Ratskollegen mit Begründung zurückgezogen und sich dem SPD/Grünen Antrag zur Bildung einer Ideenwerkstatt für das Umfeld der Kaiserstrasse beschlossen, an der auch die Bürger und Betroffen beteiligt werden. Diese Ideenwerkstatt soll die Tätigkeit des Bündnisses für Familie aufnehmen, die hier schon erhebliche Vorarbeit geleistet haben.

 

Rainer Bischoff, SPD – MdL: „Erhalt des Landesstraßennetzes hat weiter Vorrang“

Geschrieben von Elke Patz am in Presse

Zum Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erklärt der heimische SPD – Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff:

Der Zustand unserer Landesstraßen ist an vielen Stellen besorgniserregend. Deshalb hat der Erhalt auch weiterhin Vorrang vor dem Neubau. Dies macht das Erhaltungsprogramm der Landesregierung für das Jahr 2014 wieder deutlich. Mit unserer Straßenbaupolitik haben wir dafür gesorgt, dass die Mittel für die Erhaltung von Landesstraßen seit dem Jahr 2010 von 73 Millionen Euro schrittweise auf nunmehr 90,5 Millionen Euro erhöht worden sind“.

Elke Patz und Ersin Erdal, beide Duisburger SPD – Ratsmitglieder erklären weiter: „Das Land stellt damit sicher, dass einer weiteren Verschlechterung unseres Landesstraßennetzes entgegengewirkt wird. Den Investitionsstau hinsichtlich unseres 12.800 Kilometer langen Landesstraßennetzes mit seinen zahlreichen Brücken wird dadurch aufgelöst. Der Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘ bleibt daher auch in den kommenden Jahren zielführend für die rot – grüne Verkehrsinfrastrukturpolitik. Für uns in Duisburg ist das sehr erfreulich. So werden in diesem Jahr unter anderem für Erhaltungsmaßnahmen an den Landesstraßen Essenberger Straße/Duisburger Straße in Rheinhausen/Homberg, 350.000 zur Sanierung eines 1,250 kilometerlangen Teilstücks eingesetzt.“

Unser mittelfristiges Ziel bleibt gemäß der Empfehlung des Landesrechnungshofes, jährlich 100 Millionen Euro für die Erhaltung unserer Landesstraßen und -brücken zur Verfügung zu stellen. Deshalb werden wir unsere Straßenerhaltungspolitik schrittweise fortsetzen“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete.

 Haushaltsmittel für den Erhalt von Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen (Haushaltsansätze)

2010

2011

2012

2013

2014

73,00 Mio. €

78,48 Mio. €

80,45 Mio. €

85,05 Mio. €

90,05 Mio. €

 

Chance zur Nutzung und Gestaltung des Schulhofes der Geestschule

Geschrieben von Reiner Friedrich am in Presse

 Der Schulhof der Geestschule bietet für die Friemersheimer Bevölkerung keinen schönen Anblick und ist trotz vielfacher Sonderreinigungen häufig vermüllt.

 Die Friemersheimer SPD Kandidaten für Rat und Bezirk haben in vielen Gesprächen mit den unterschiedlichen Ämtern der Stadt jetzt eine Möglichkeit gefunden, den Platz zu entwickeln, ohne das der städtische Haushalt hierdurch erheblich belastet würde.

 Ein Hindernis des Denkmalschutzes konnte ausgeräumt werden. Das ist die Mauer des Schulhofes zur Kaiserstrasse hin. Hier hat der Denkmalschutz zugestanden, das auch Teile der Mauer entfernt werden können, so das eine Durchgängigkeit zur Kaiserstrasse geschaffen werden kann.

Die Fläche des Schulhofes könnte vom Bauverein Friemersheim zu einem symbolischen Preis angepachtet und in Zusammenarbeit mit dem Friemersheimer Bündnis für Famile und den angrenzenden Kaufleuten entwickelt und genutzt werden. Der Bauverein ist auch Mitglied des Bündnisses für Famlie, in dem auch die Mandatsträger der SPD mitarbeiten.

 So kann ein Versammlungsort/Mehrgenerationenplatz im Herzen der Kaiserstrasse entstehen mit Eis- und Stehcafe und Anbindung zur Seniorenbegegnungsstätte des DRK, der auch weitere Aufenthaltsqualitäten haben wird. Hierbei kann dann auch die Politik sicherlich für die Umsetzung der einen oder anderen Lösung beitragen.

Das ist sicherlich nicht der ganz große Wurf, aber hierdurch kann die Kaiserstrasse erheblich aufgewertet werden. Das Eiscafe könnte sich endlich räumlich besser entfalten, denn das ist ein wahres Zugpferd für die Kaiserstrasse, das auch Leute aus anderen Stadtteilen nach Friemersheim zur Kaiserstrasse zieht. Auch ein Stehcafe mit entsprechendem Angebot kann noch einen Beitrag leisten.

Durch diese gemeinsam umzusetzende Maßnahme könnte kurzfristig eine bessere und schönere Gestaltung im Herzen der Kaiserstrasse geschaffen werden und auch die Attraktivität der Kaiserstrasse als Geschäftsstrasse würde wesentlich verbessert.